Gastbeitrag von Fridays for Hubraum
Wir sind der Meinung den Angriffspunkt in Brüssel zu setzen.
Wir bitten um eure Unterstützung
Sehr verehrte Frau Präsidentin,
Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin,
Es war bereits vor der sich anbahnenden Rezession eine eher visionäre Aufgabe, auf einen vermeintlich ökologischen Umbau zu einer Dienstleistungsgesellschaft zu setzen. Es ist Ihnen nicht gelungen, einen Großteil der Menschen mitzunehmen.
Gerade das Bundesumweltministerium der Bundesrepublik Deutschland erweist sich als Ressort in der Bundesregierung, welches eher durch das Schüren von Ängsten besticht als durch faktenbasierte Arbeit. Als Beispiel möchten wir auf die fehlerhafte Sacharbeit hinweisen, die hinsichtlich EEG-Umlage, Kohlendioxidemission, Stickoxidemission und Nitratemission zu Gesetzen und Verordnungen geführt haben, die keinerlei Bezug zur Realität haben.
Wir haben gehofft, dass sich die Europäische Kommission und die Bundesregierung im Angesicht der sich nicht einstellenden Erfolge der Agenda 2030 und des Widerstandes gegen den Green Deals von den visionären Plänen, zumindest vorläufig, verabschiedet.
Die in den National Energy and Climate Plans niedergeschriebenen Ziele und Maßnahmen haben stets den wichtigsten Punkt außen vorgelassen, die Sozialverträglichkeit. Auch ist nicht ersichtlich, wie die starke Reduktion des Primärenergieverbrauches bis 2050 gestaltet werden soll, ohne dass es zum massiven Abbau der Wirtschaftsleistung des Primär-und Sekundärsektors kommt.
Gegen getroffene Einzelmaßnahmen, und Angesichts massivem Arbeitsplatz-und Einkommensverlust regt sich ein noch nie dagewesener Widerstandswille gegen die Europäische Kommission, die Deutsche Bundesregierung und gegen Deutschland allgemein, den man nicht mit Radikalisierung im politischen Sinne verwechseln darf.
Wir regen daher dringend an,
1.) die Umsetzung der Agenda 2030 auszusetzen.
2.) den National Energy and Climate Plan Deutschlands entsprechend anzupassen.
3.) den Green Deal ersatzlos zu streichen und durch eine neu zu erarbeitende Variante zu ersetzen
4.) Freihandelsabkommen so zu gestalten, dass sich die europäische Wirtschaft im produzierenden Bereich schnellstmöglich erholt
5.) den Import von Waren in die europäische Union klimaneutral zu gestalten, in dem man Steuern nach dem Verursacherprinzip erhebt („CO2-Grenzsteuer“)
Hier der Link zur Petition.
